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Ukrainisches Diplomatenkorps im Ausland leidet unter einer schlechten Versorgung – Rechnungshof - UI

Beitrag von RSS-Bot »

UkrInform
Kiew, den 27. April /UKRINFORM/. Das ukrainische Außenministerium und seine Vertretungen haben 2010-2011 die Kostenmittel aus dem Staatshaushalt für Funktionieren und Entwicklung ukrainischer Vertretungen im Ausland mit Verletzungen sowie unwirksam angewendet.
Zu dieser Schlussfolgerung sei das Kollegium des Rechnungshofes gekommen, berichtet der Pressedienst des Rechnungshofes.
„Das ukrainische Außenministerium hat keine Strategie für Funktionieren und Entwicklung ukrainischen Diplomatendienstes im Ausland, keine Kriterien strategischer Wichtigkeit für Regionen der Welt sowie keine Schlüsselrichtungen bei der Tätigkeit des diplomatischen Amtes erarbeitet. Normativ-rechtliche Basis in diesem Bereich ist nicht voll und veraltet. Als Folge davon haben das ukrainische Außenministerium und seine Vertretungen 2010-2011 die Kostenmittel aus dem Staatshaushalt für Funktionieren und Entwicklung ukrainischer Vertretungen im Ausland mit Verletzungen sowie unwirksam verbraucht“, - steht es im Bericht geschrieben.
 Nicht erfüllt sei auch das einzige strategische Dokument der Entwicklung von einheimischen Diplomatenmissionen – der Plan für 2008-2011 zur Erweiterung des ukrainischen Eigentumsnetzes im Ausland in Form der Immobilien für Bedürfnisse diplomatischer Institutionen der Ukraine. „Nur in jedem dritten Staat, mit dem die Ukraine diplomatische Beziehungen hat, gibt es Eigentum und Immobilien für diplomatische Zwecke. Sonst werden die Räume gemietet“, - betont man im Rechnungshof.
Dazu noch seien gesetzmäßig die Fragen der Rentensicherung für einzelne Kategorien der Mitarbeiter diplomatischen Dienstes, die sich in langfristigen Auslandsdienstreisen befanden, sowie der medizinischen Betreuung der Familienmitglieder im Ausland, nicht geregelt.
„2010-2011 wurde kein einziges kulturelles Informationszentrum gegründet, und die vorhandenen funktionieren unter Bedingungen, die beliebige Analyse der Vorwärtsbewegung von außenpolitischen Interessen der Ukraine im humanitären Bereich ausschließt“, - stellte der Rechnungshof fest. (A)
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