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Kiew, den 25. Januar /UKRINFORM/. Die Ukraine habe ca. 80-85 Prozent der gesetzgeberischen Arbeit geleistet, die für Abschaffung durch die Europäische Union des Visaverkehrs für ukrainische Bürger erforderlich sei. Davon hat man der UKRINFORM im Außenministerium der Ukraine erklärt.
„Für den heutigen Tag, in der Tat – schneller als nach einem Jahr, haben wir ca. 80-85 Prozent der gesetzgeberischen Arbeit geleistet, die für Abschaffung durch die Europäische Union des Visagrenzverkehrs für ukrainische Bürger erforderlich sei.
Im Grunde genommen, betonte man im ukrainischen Außenministerium, sei es notwendig, die Arbeit nach mehreren Stichfragen abzuschließen. So habe ukrainische Seite insbesondere die Einführung von biometrischen Ausreisepapieren auf dem Gesetzesniveau zu regeln, die Antikorruptionsaktivitäten in der Ukraine auf dem Rechtsfeld abzustimmen sowie eine Rechtsbasis für Bekämpfung der Diskriminationserscheinungen in der Ukraine zu schaffen.
Wie UKRINFORM schon berichtete, die Einführung des visafreien Grenzverkehrs mit der EU sei eine der akutesten Aufgaben im Kontext der europäischen Integration der Ukraine neben dem Abschließen des Assoziierungsabkommens sowie der Errichtung der Freihandelszone mit der Europäischen Union.
Im Bereich der Abschaffung des Visagrenzverkehrs mit der EU handle das offizielle Kiew auf der Grundlage des Aktionsplanes zur Liberalisierung des Visaregimes, der im November des Vorjahres erhalten wurde.
Das Dokument enthalte eine Liste von konkreten Kriterien der EU in vier Blocks: Sicherheit von Papieren, einschließlich der Biometrie; Gegenwirkung der illegalen Migration, einschließlich der Remission, Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit; die Sicherung von grundlegenden Menschenrechten und Freiheiten. (H)