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EU-Kommissar Stefan Füle meint, dass die entstandene Situation in der Ukraine die EU-Erweiterung

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RSS-Bot-UI hat geschrieben:

EU-Kommissar Stefan Füle meint, dass die entstandene Situation in der Ukraine die EU-Erweiterung

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Wird nicht einfach, is aber richtig so !!!!

Was soll das. Erst muss sich das Land stabilisieren und auf die Beine kommen. Und mal abwarten, wie sich in der Zeit die EU entwickelt! Freundschaft, Annäherung, engere Zusammenarbeit - ja, selbstverständlich.

Mitgliedschaft? Die aktuell noch zu verteidigende Unabhängigkeit gleich wieder aufgeben? Menschen in die EU "integrieren", die bis jetzt nicht einmal ohne weiteres in die EU können, um sich das mal anzusehen?

LG,
Jens

Man kann ja viel vorschlagen, wenn man sich irgendwie wichtig machen will.

Bis jetzt war es eher so, dass die Interessenten sich um eine Mitgliedschaft beworben haben, weil es ihnen vorteilhaft erschien. Im Moment sehe ich für die Ukraine mehr Nachteile als Vorteile.

EU und dann vielleicht auch gleich noch rein in die NATO? Das ist für Putin fast wie eine Kriegserklärung und ich fürchte, da hat Putin dann doch bessere Karten.
Oder soll es eine Jubiläumsveranstaltung zum 100-järigen des ersten Weltkriegs werden?
Aus den dritten Weltkrieg habe ich absolut keine Lust! Sicher daran wäre nur, dass die Ukraine so einen Krieg als Aschehaufen beendet und der Rest in Europa sähe nicht viel besser aus.

Also sollen die Europäer mal geduldig abwarten, bis die Ukraine stabil wird und sich dann vielleicht um EU-Mitgliedschaft bewirbt. Vorher gehört das Thema überhaupt nicht auf die Tagesordnung.

Wenn Russland die Ukraine ständig stören wird, wann soll dann ein Beitritt stattfinden?

Jensinski hat geschrieben:Was soll das. Erst muss sich das Land stabilisieren und auf die Beine kommen. Und mal abwarten, wie sich in der Zeit die EU entwickelt! Freundschaft, Annäherung, engere Zusammenarbeit - ja, selbstverständlich.

Mitgliedschaft? Die aktuell noch zu verteidigende Unabhängigkeit gleich wieder aufgeben? Menschen in die EU "integrieren", die bis jetzt nicht einmal ohne weiteres in die EU können, um sich das mal anzusehen?

LG,
Jens

Ich denke, es soll ein Zeichen an die Ukrainer sein, dass sie die Möglichkeit haben, der EU beizutreten. Wie sie sich entscheiden, ist nur ihre Sache.

Welche Wahl hat jetzt noch die Ukraine? Neutralität wird Russland nicht zulassen. Russland selbst drängt die Ukraine in EU und NATO.

Optimist hat geschrieben:Wenn Russland die Ukraine ständig stören wird, wann soll dann ein Beitritt stattfinden?

Zur Vorbereitung einer Annäherung gab es ja schon lange ein Assoziierungsabkommen, dass ja dann vom Euro-Maidan eingefordert wurde.
Inzwischen sehen sogar EU-Politiker ein, das das der Ukraine weitaus mehr Nachteile als Vorteile eingebracht hätte.
So ein "ausgebremstes" Abkommen ist ja schon wieder in Arbeit.

Logisch, Putin will seine Eurasische Zollunion -- um jeden Preis. Das passt mit EU nicht zusammen.

Die Wiederholung von Einladungen ist in der momentanen Situation eher eine Provokation an die Adresse Russlands.

Ich glaube auch, dass die Ukraine im Moment weitaus wichtigere Probleme zu lösen hat, bei denen die EU kaum helfen kann.
Oh ja, indirekt können sie es, indem sie Herrn Putin verdammt hart auf die Füße treten.

Sonnenblume hat geschrieben: Ich denke, es soll ein Zeichen an die Ukrainer sein, dass sie die Möglichkeit haben, der EU beizutreten. Wie sie sich entscheiden, ist nur ihre Sache.

Ein Zeichen? Tut mir leid, ein Zeichen wären richtige Sanktionen. Gashahn zu, wenigstens in Polen und DE! Die Speicher sind voll, ein paar Monate kann man es gut verkraften. Aber Bulgarien hat Bedenken, weil sie komplett abhängig sind... und so freut man sich innerlich, eine Ausrede zu haben. Menschenrechte kommen in DE - als führende Nation innerhalb der EU - nach dem Geldbeutel. Das ist Fakt.

So sind das nur lauwarme Worte, die nichts kosten. Wenn dann die Ukraine sie beim Wort nehmen will - was kommt dann? Dass ich die Ukraine in ihrem Bestreben nach Freiheit und Rechtsstaatlichkeit voll unterstütze heißt nicht, dass ich sie unbedingt in der EU sehen will. Was ist denn nun mit Visafreiheit? Habe seit Wochen nichts mehr davon gehört.

Nach dem zu urteilen was sie tun, kommt die EU bei mir aktuell auf die gleiche Stufe wie Russland! Nichts tun und zugucken ist nämlich genau so schlimm!

LG,
Jens

Optimist hat geschrieben:Welche Wahl hat jetzt noch die Ukraine? Neutralität wird Russland nicht zulassen. Russland selbst drängt die Ukraine in EU und NATO.

Was hat EU mit NATO zu tun? Letzteres würde für mehr Sicherheit sorgen. Das braucht die Ukraine als Erstes.

LG,
Jens

Jensinski hat geschrieben:

Optimist hat geschrieben:Welche Wahl hat jetzt noch die Ukraine? Neutralität wird Russland nicht zulassen. Russland selbst drängt die Ukraine in EU und NATO.

Was hat EU mit NATO zu tun? Letzteres würde für mehr Sicherheit sorgen. Das braucht die Ukraine als Erstes.

LG,
Jens

Das meine ich auch Jens! Sicherheit jetzt und sofort, das können nur EU und NATO liefern, allein wird die Ukraine von den Russen aufgerieben!

Optimist hat geschrieben:... jetzt und sofort, das können nur EU und NATO liefern

Nun sind EU und NATO kein Kegelverein, in den man mal so ganz schnell eintritt. Das kann Jahre dauern und es wäre die Aufgabe der neuen Regierung ab 25. Mai, sich darum zu kümmern.

Jensinski hat geschrieben:Was ist denn nun mit Visafreiheit?

Im Moment gibt es erst einmal Einreiseverbot in die EU für ukrainische (und russische) Banditen.
Wie soll das zusammen mit Visafreiheit funktionieren?

Die jungen Menschen werden die Ukraine verlassen, wenn sie wissen, dass sie vielleicht als Rentner den EU- Beitritt erleben dürfen. Die Ukraine ist und bleibt am Boden ohne professionelle Hilfe und Schutz.

Jensinski hat geschrieben:

Sonnenblume hat geschrieben: Ich denke, es soll ein Zeichen an die Ukrainer sein, dass sie die Möglichkeit haben, der EU beizutreten. Wie sie sich entscheiden, ist nur ihre Sache.

Ein Zeichen? Tut mir leid, ein Zeichen wären richtige Sanktionen. Gashahn zu, wenigstens in Polen und DE! Die Speicher sind voll, ein paar Monate kann man es gut verkraften. Aber Bulgarien hat Bedenken, weil sie komplett abhängig sind... und so freut man sich innerlich, eine Ausrede zu haben. Menschenrechte kommen in DE - als führende Nation innerhalb der EU - nach dem Geldbeutel. Das ist Fakt.

So sind das nur lauwarme Worte, die nichts kosten. Wenn dann die Ukraine sie beim Wort nehmen will - was kommt dann? Dass ich die Ukraine in ihrem Bestreben nach Freiheit und Rechtsstaatlichkeit voll unterstütze heißt nicht, dass ich sie unbedingt in der EU sehen will. Was ist denn nun mit Visafreiheit? Habe seit Wochen nichts mehr davon gehört.

Nach dem zu urteilen was sie tun, kommt die EU bei mir aktuell auf die gleiche Stufe wie Russland! Nichts tun und zugucken ist nämlich genau so schlimm!

LG,
Jens

Jens, mir geht es mehr und mehr so, dass ich den Eindruck habe, dass hier jeder sein Süppchen auf Kosten der Ukraine kochen möchte und ich erwarte weder von dem Einen noch von dem Anderen was Positives für die Ukraine, es sei denn es liegt in deren Interesse. Wir können uns weiter ereifern oder auch nicht, die Ukraine ist Spielball der Mächtigen. Und wir können nur im Kleinen was bewegen und irgendwie das Beste draus machen.

Übrigens, Putins Rede auch auf Phoenix.de im Livestream!

klaupe hat geschrieben:

Jensinski hat geschrieben:Was ist denn nun mit Visafreiheit?

Im Moment gibt es erst einmal Einreiseverbot in die EU für ukrainische (und russische) Banditen.
Wie soll das zusammen mit Visafreiheit funktionieren?

Visafreiheit heißt nicht Schengen-Vertrag.

galizier hat geschrieben:Visafreiheit heißt nicht Schengen-Vertrag.

Einreiseverbot auch nicht!

Ich sehe das wie Herr Füle. Zwar ist die Ukraine grundsätzlich nicht stabil genug für einen Beitritt, andersherum wird sie es nach jetziger Ausgangslage aber auch in absehbarer Zeit nicht werden, sodass es unter Umständen eine Option sein kann, das Land jetzt schon beitreten zu lassen.
Ein weiterer EU-interner Vorteil wäre, dass man die außenpolitische Souveränität weiter ausbauen könnte und entschiedener im Auftreten wird.

klaupe hat geschrieben:Inzwischen sehen sogar EU-Politiker ein, das das der Ukraine weitaus mehr Nachteile als Vorteile eingebracht hätte.

Wie kommst Du darauf, kannst Du das näher begründen?

selfmade hat geschrieben:Ich sehe das wie Herr Füle. Zwar ist die Ukraine grundsätzlich nicht stabil genug für einen Beitritt, andersherum wird sie es nach jetziger Ausgangslage aber auch in absehbarer Zeit nicht werden, sodass es unter Umständen eine Option sein kann, das Land jetzt schon beitreten zu lassen.
Ein weiterer EU-interner Vorteil wäre, dass man die außenpolitische Souveränität weiter ausbauen könnte und entschiedener im Auftreten wird.

Selbst wenn es der ernsthafte politische Wille der EU und der Ukrainer wäre, so wäre das alleine handwerklich nicht so schnell zu machen. Die EU hat sich in vielen Bereichen einen einheitlichen Rechtsraum geschaffen. Das ist alleine aus Zeitgründen nicht über Nacht umsetzbar.

Außerdem wäre es unfair und die Basis für zukünftige Konflikte, wenn die jetzige Notsituation der Ukraine ausgenutzt würde, um Fakten zu schaffen. Was bereits beim Assoziierungsabkommen versäumt wurde, darf jetzt nicht wiederholt werden. Die Bevölkerung der Ukraine muß die Möglichkeit haben, sich ausreichend mit den Konsequenzen auseinanderzusetzen und dann zu einer freien (ohne Druck) mehrheitlichen Entscheidung dazukommen.

Ich verstehe die Aussage von Füle mehr symbolisch und es wäre die Frage, wie man eventuell eine Zwitterlösung schafft (was ja auch mit dem Assoziierungsabkommen gedacht war).

klaupe hat geschrieben:

galizier hat geschrieben:Visafreiheit heißt nicht Schengen-Vertrag.

Einreiseverbot auch nicht!

Der Hausherr bestimmt immer noch welche Schweine seinen Teppich versauen dürfen.

Der Hausherr hat im Moment leider kaum etwas wirklich zu bestimmen.

Wassermann3000 hat geschrieben:

klaupe hat geschrieben:Inzwischen sehen sogar EU-Politiker ein, das das der Ukraine weitaus mehr Nachteile als Vorteile eingebracht hätte.

Wie kommst Du darauf, kannst Du das näher begründen?

Ganz einfach, da gab es im voraussehbaren Ergebnis nur ein "entweder-oder": Entweder ihr spielt bei der EU mit oder bei der östlichen Zollunion. Bei den bestehenden Beziehungen -- größter Handelspartner der Ukraine ist (vielleicht jetzt 'war') Russland, kann man sich leicht ausmalen, was das bedeutet. Erst einmal eine massive Provokation gegenüber Russland und da hätte sich Putin garantiert gerächt.

Jetzt sieht der Vorschlag schon viel moderater und sinnvoller aus, denn er beschränkt sich auf 'menschliche' Erleichterungen im Reiseverkehr und Kulturaustausch, ein paar strukturelle Hilfen usw.

Nun kann es aber sein, dass auch diese Variante nicht mehr optimal ist, da sich für die Ukraine im Verhältnis zu Russland eine andere Situation ergeben hat. Man weiß ja nicht, was Putin noch für Pfeile im Köcher hat, die er bald abschießen wird.

Diese saudämliche Versicherung gestern, dass er keine Gebietsansprüche an die Ukraine hat ist Schall und Rauch. Nein, er wird nur die lieben russischen Landsleute (ethnisch) vor den barbarischen Ukrainern retten und sie befreien, wenn sie es per Abstimmung wollen. Diese Abstimmungen werden ja schon vorbereitet und vermutlich steht das Ergebnis schon fest. Da kann er nicht anders, da muss er als Menschenfreund und Retter des Universums in den sauren Apfel beißen und den Ukraine-Russen eine sichere Heimat bieten. Ich meine, er greift ja nicht zu, verletzt keine Grenze, es sind ja dann die Anderen, denen er "Asyl" gewähren muss. Wenn z.B, der Donbass unbedingt zu Russland will, wird er sich als Gutmensch nicht sperren können -- das muss die humane und friedliebende Welt dann schon einsehen!

Der Vertrag über Sewastopol hat sich ja nun in Wohlgefallen aufgelöst. Also keine Millionen-Pacht mehr und kein 30-%-Rabatt auf Gas. Einige andere Handelsabkommen stehen auch zur Disposition und damit dürfte die ukrainische Bilanz noch viel trauriger aussehen. Er droht erst garnicht mit Sanktionen, er macht es einfach

galizier hat geschrieben:

klaupe hat geschrieben:

galizier hat geschrieben:Visafreiheit heißt nicht Schengen-Vertrag.

Einreiseverbot auch nicht!

Der Hausherr bestimmt immer noch welche Schweine seinen Teppich versauen dürfen.

Ein großes Wort gelassen ausgesprochen.
Deutschland und EU bleiben sauber!

klaupe hat geschrieben:

Wassermann3000 hat geschrieben:

klaupe hat geschrieben:Inzwischen sehen sogar EU-Politiker ein, das das der Ukraine weitaus mehr Nachteile als Vorteile eingebracht hätte.

Wie kommst Du darauf, kannst Du das näher begründen?

Ganz einfach, da gab es im voraussehbaren Ergebnis nur ein "entweder-oder": Entweder ihr spielt bei der EU mit oder bei der östlichen Zollunion. Bei den bestehenden Beziehungen -- größter Handelspartner der Ukraine ist (vielleicht jetzt 'war') Russland, kann man sich leicht ausmalen, was das bedeutet. Erst einmal eine massive Provokation gegenüber Russland und da hätte sich Putin garantiert gerächt.

Sorry, das ist Unsinn, was Du schreibst. Die EU hat immer wieder betont, daß sie die Ukraine als Brückenglied zwischen Ost und West möchte und sie keine Unvereinbarkeit sieht. Putin hat im Herbst 2013 dagegen gewettert und von der Ausschließlichkeit Zollunion/Assoziierungsabkommen gesprochen. Putin sagte "entweder/oder", nicht die EU.

klaupe hat geschrieben: Jetzt sieht der Vorschlag schon viel moderater und sinnvoller aus, denn er beschränkt sich auf 'menschliche' Erleichterungen im Reiseverkehr und Kulturaustausch, ein paar strukturelle Hilfen usw.

Aktuell ist es ja nur der politische Teil.


Es bleibt meine Frage, die hätte ich wirklich gerne beantwortet. Einfach behaupten kann man vieles. Vielleicht hast Du ja auch recht, aber ich möchte es gerne konkret wissen:

1) Inzwischen sehen sogar EU-Politiker ein, -> wer???
2) das das der Ukraine weitaus mehr Nachteile als Vorteile eingebracht hätte. -> welche???

Ich hatte geantwortet:
Der Hausherr bestimmt immer noch welche Schweine seinen Teppich versauen dürfen.
Klaupe darauf:
Ein großes Wort gelassen ausgesprochen.
Deutschland und EU bleiben sauber!

Das bezog sich auf Deinen Einwurf, dass sich die Einreiseverbote nicht mit der Visafreiheit vereinbaren lassen. Darauf hatte ich Dir bedeutet, dass mit der Visafreiheit noch keine Aufnahme in den Schengen-Raum verbunden ist, es also noch Grenzkontrollen geben wird. Da kann man also die Einreiseverbote durchsetzen.
Jetzt deutlich genug.
Hausherr sind nun mal die Schengen-Staaten und die können bestimmen wer das Haus betritt.

galizier hat geschrieben:Ich hatte geantwortet:
Der Hausherr bestimmt immer noch welche Schweine seinen Teppich versauen dürfen.
Klaupe darauf:
Ein großes Wort gelassen ausgesprochen.
Deutschland und EU bleiben sauber!

Das bezog sich auf Deinen Einwurf, dass sich die Einreiseverbote nicht mit der Visafreiheit vereinbaren lassen. Darauf hatte ich Dir bedeutet, dass mit der Visafreiheit noch keine Aufnahme in den Schengen-Raum verbunden ist, es also noch Grenzkontrollen geben wird. Da kann man also die Einreiseverbote durchsetzen.
Jetzt deutlich genug.
Hausherr sind nun mal die Schengen-Staaten und die können bestimmen wer das Haus betritt.

Ich bezog es auf die Tatsache, dass man mit Visafreiheit bei unkontrollierter Ein-/Ausreise wohl kaum kontrollieren kann, ob der Reisende aufgrund der Sanktionen ein Einreiseverbot hat.
Klar, an den Grenzen gibt es Fahndungslisten, aber was nützt das? Auch die Mafia fährt hin und her und weiß genau, wie man unkontrolliert durchkommt.
Im Konsulat wird der Visaantrag schon etwas genauer bearbeitet und die Schweine werden aussortiert, ehe sie den Teppich versauen.

Man nehme und rühre und picke sich was raus ...

Wenn von vereinfachtem Visa und Reiseerleichterungen die Rede ist, ist das noch lange nicht das gleiche, wie wenn die Ukraine dem Schengen-Abkommen beitreten würde.

Es reicht doch völlig aus, wenn die Einreise für die Ukrainer in den Schengen-Raum mit einem vereinfachten Visum ermöglicht wird, wie auch Europäer in die Ukraine einreisen dürfen.

Selbst wenn die Ukraine dem Schengen-Abkommen beitreten würde, wäre ja die Außengrenze nach Rußland ausreichend abgeschottet (stärker als jetzt), so daß eine legale Einreise für russische Provokateure erschwert wäre.

Wassermann3000 hat geschrieben:Wenn von vereinfachtem Visa und Reiseerleichterungen die Rede ist, ist das noch lange nicht das gleiche, wie wenn die Ukraine dem Schengen-Abkommen beitreten würde.

Bis Schengen ist ein weiter Weg, den sehe ich auch noch nicht. Aber das Theater mit den "Einladungen" für Besuche (Verpflichtungserklärung) in den Schergen-Raum könnte man sich sparen. Einfach Antrag stellen, Fahndungsliste durchforsten, Visastempel rein und fertig. Das könnte man sogar an Grenzstationen erledigen, wenn die reisenden etwas Wartezeit akzeptieren. Dürfte aber auch noch akzeptabler sein, als zum Konsulat zu fahren.
Wenn jetzt nicht der Murks mit den Sanktionen wäre, könnte man es genau so machen, wie früher bei Reisenden aus dem Baltikum und selbst da gab es oft nicht einmal einen Einreisestempel.

Wassermann3000 hat geschrieben:Selbst wenn die Ukraine dem Schengen-Abkommen beitreten würde, wäre ja die Außengrenze nach Rußland ausreichend abgeschottet (stärker als jetzt), so daß eine legale Einreise für russische Provokateure erschwert wäre.

Da müssen die aber noch fleißig bauen. Ich habe das teilweise an der Ukrainisch-Polnischen Grenze erlebt.

Noch vor wenigen Wochen waren aber auch Reiseerleichterungen für Russen im Gespräch, als die sich noch wie halbwegs Zivilisierte benommen haben. Ich denke, jetzt ist dieses Thema erst mal auf Eis.

klaupe hat geschrieben:... Einfach Antrag stellen, Fahndungsliste durchforsten, Visastempel rein und fertig. Das könnte man sogar an Grenzstationen erledigen, wenn die reisenden etwas Wartezeit akzeptieren. Dürfte aber auch noch akzeptabler sein, als zum Konsulat zu fahren.

Das schrieb ich doch. Umgekehrt funktioniert es doch auch, Zeitaufwand etwa 10 Sek. mehr, als bei Ukrainern. Die "Antragsstellung" erfolgt faktisch durch die Einreise.

Wassermann3000 hat geschrieben: Zeitaufwand etwa 10 Sek. mehr, als bei Ukrainern.

Mit gutem Willen auf beiden Seiten geht es bei der Bahn sogar nioch reibungsloser, denn beim Umspuren bleibt ja genug Zeit. Auf Schiffen haben wir das früher schon an Bord gemacht, an den Flughäfen geht mehr Zeit fürs Filzen drauf und mit dem Auto muss man meines Wissen sowieso ziemlich lange warten.

Im Prinzip bräuchte man nicht einmal so lange warten, bis der neue Assoziierungsvertrag unterschrieben ist.
Damals hat auch die Ukraine "über Nacht" die Visapflicht wegen des Grand Prix ausgesetzt und später einfach "vergessen" sie wieder einzuführen.
Nun könnte auch die EU anlässlich der "Russischen Feierlichkeiten der Krim-Annektion" die Visapflicht für Ukrainer aufheben.
Die Russen brauchen die Freiheit nicht, die können ja ausgiebig feiern oder bei Putin einen Antrag stellen, dass er endlich vernünftig wird.
Was Putin an Bosheiten produziert, kann ich auch