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Erstmals in diesem Jahr will sich der Kanzler im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellen. Thema wohl auch hier: die umstrittenen "Taurus"-Raketen. Einen Tag später soll über deren Lieferung an die Ukraine erneut abgestimmt werden.
Bei seinem Auftritt im Bundestag hat Kanzler Scholz sein Nein zur Taurus -Lieferung an die Ukraine bekräftigt. In einer hitzigen Debatte warf er der Union vor, Halbwahrheiten zu verbreiten....
Kommentar von Anna Dolgarjowa Die Ukraine kann im Falle einer Bedrohung nicht mit Sicherheitsgarantien der NATO rechnen: Ihr bleibt nur die bewusst vage formulierte umfassende Unterstützung . Eine...
Der Bundestag hat einen Entschließungsantrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine mit klarer Mehrheit abgelehnt. Auch die Ampel-Fraktionen stimmte fast...
Es bleibt dabei: Deutschland wird keine Taurus -Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Obwohl diese Haltung auch in den Ampel-Fraktionen umstritten ist, lehnte eine deutliche Mehrheit im Bundestag...
Der Bundestag hat einen Entschließungsantrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine mit klarer Mehrheit abgelehnt. Auch die Ampel-Fraktionen stimmte fast...
Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der oppositionell CDU/CSU-Fraktion für eine Lieferung von Marschflugkörpern von Typ Taurus an die Ukraine abgelehnt. Der Antrag wurde von 182 Abgeordneten...
Der Bundestag hat einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus -Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. Unionsfraktionsvize Wadephul forderte von Kanzler Scholz eine Erklärung, warum...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einer Taurus-Lieferung an die Ukraine erneut eine klare Absage erteilt. Es sei für ihn ausgeschlossen, Waffensysteme zu liefern, die mit dem Einsatz deutscher Soldaten...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einer Taurus-Lieferung an die Ukraine erneut eine klare Absage erteilt. Es sei für ihn ausgeschlossen, Waffensysteme zu liefern, die mit dem Einsatz deutscher Soldaten...
