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Für Olaf Scholz ging es heute direkt von der Weltbühne des Ukraine-Gipfels hinein ins SPD-Präsidium: Niedersachsens Ministerpräsident Weil bestärkt im Bericht aus Berlin den Kanzler. Doch das schlechte Abschneiden sorgt für Unruhe in der Partei.
Angesichts der Eskalation des Ukraine-Konflikts hat sich der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Sonntag für die Verstärkung der Bundeswehr ausgesprochen und die versprochene Lieferung deutscher...
Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg sorgten für heftige Kritik - auch in der Koalition. SPD-Chef Klingbeil nahm Mützenich in Schutz und sprach bei Caren Misoga von einer...
Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, nach dem Erreichen der Waffenruhe würden einige Länder wollen, dass die Ukraine und Russland allein gelassen werden.
#Politik
Bundeskanzler Scholz hat sich gegen Vorwürfe verwahrt, er agiere angesichts der russischen Aggression mit seiner Ukraine-Politik zu zögerlich. Übereiltes Agieren sei ihm suspekt, stellte er klar....
Bundeskanzler Scholz hat sein Vorgehen bei Waffelieferungen an die Ukraine verteidigt. Nach Angaben aus Kiew haben ukrainische Truppen Schwierigkeiten bei der Verteidigung mehrerer Städte im...
Einstimmigkeit ist in der EU schwer zu erreichen. Beim Gipfel in Brüssel gelang es nur dank einer Kaffeepause für Ungarns Premier Orban. Dauerhaft etablieren will Kanzler Scholz dies aber nicht. Die...
Verteidigungsminister Pistorius hat in den tagesthemen Vorwürfe zurückgewiesen, Kanzler Scholz blockiere ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine. Bei einem möglichen Wegfall der US-Unterstützung für...
Alexei Danilow, der Sekretär des Sicherheitsrates der Ukraine, hat SPD-Politikern vorgeschlagen, Migranten von der weißrussischen Grenze zu sich nach Hause zu holen. Mit dieser Aussage reagierte...
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