Ukraine-Forum: Infos, Tipps und Diskussionen zur Ukraine

Die Chancen auf ein Ende der Ukraine-Krise wachsen, in Berlin und Paris gibt es neue Gespräche zwischen Russland und dem Westen. Sie sind allerdings geprägt vom Syrien-Konflikt, der den Westen zu einem Kompromiss mit Russland bewegen könnte.

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Meister hält dagegen: «Es ist keineswegs auszuschliessen, dass der Westen bei möglichen Wahlen im Osten bei den demokratischen Standards ein Auge zudrückt.» Putins Sprecher äusserte sich zu dem Wahlprozedere am Donnerstag zunächst nicht. Der Kreml verlangte stattdessen, die ukrainische Armee müsse endlich ihre schweren Waffen aus dem Konfliktgebiet abziehen. «Das würde die Bedingungen für eine wirtschaftliche Erholung der Donbass-Region verbessern.»

Als Tagungsort würde ich München vorschlagen. Die Unterzeichnung des Abkommens sollte in der Nacht zum 30. September geschehen. Laufzeit des Vertrages wird dann 11 Monate sein. Zu berücksichtigen ist auch, das Achmetov Saharchenko auf Lebenszeit bereits gewählt hat. Eventuelle Proteste der Ukrainer kann man ja genauso berücksichtigen wie dereinst die der Tschechen.

Ach ja - Saharchenko braucht mindestens einen Hafen. Mariupol...

Die Friedensfalle
Der Waffenstillstand im Osten der Ukraine könnte Zeichen für eine Einleitung des Minsker Friedensprozesses sein. Doch Kiew misstraut der Ruhe. Nagelprobe sind die angekündigten Wahlen in den Separatistengebieten.

der Ukraine hält plötzlich der Waffenstillstand. Seit Ende August haben die Kämpfe fast aufgehört, am vergangenen Freitag verkündete Präsident Petro Poroschenko, zum ersten Mal habe über vierundzwanzig Stunden kein einziges Geschütz gefeuert. Das ist einerseits eine gute Nachricht: Zwei Wochen ohne schwere Kämpfe, das macht dreißig bis fünfzig Tote weniger. Der Optimismus könnte noch dadurch verstärkt werden, dass in der illegalen „Volksrepublik Donezk“ im Osten der Ukraine unlängst einer der aggressivsten Separatistenführer, der „Vorsitzende des Volkssowjets“ Andrej Purgin, gestürzt und verhaftet worden ist.
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Der Westen liegt heute im Osten
Sollten die Staaten der Europäischen Union wegschauen oder eingreifen? In der vom Krieg zerrissenen Ukraine entscheidet sich viel mehr als das Schicksal eines einzigen Landes.

An der Strandpromenade der ukrainischen Stadt Mariupol am Asowschen Meer ist es an einem Abend im August während eines Artillerieüberfalls auf die Vororte zu einem Zwischenfall gekommen. Im „Garten“, einem der letzten Terrassenlokale, die noch bis in die Nacht öffnen, seit Krieg ist und die Urlauber nicht mehr kommen, gab Galina Odnorog, Mitglied einer Bürgerinitiative, die den Widerstand der Stadt gegen die russischen Truppen draußen vor den östlichen Vierteln organisiert, ein Interview.
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Mark Galeotti: Die „Gerassimow-Doktrin“ und Russlands nicht-linearer Krieg

Der Autor, Dr. Mark Galeotti erforscht russischen Geschichte und Sicherheitsfragen seit den späten 1980er Jahren. Seine Ausbildung absolvierte er an der Universität Cambridge und der LSE. Heute ist er Professor für Global Affairs am „Center for Global Affairs“ der „School of Professional Studies“ an der New York University und ein assoziiertes Mitglied der NYU für Geschichte, Russisch und Slawistik. Bis 2008 war er Leiter der „History in the UK“ sowie Leiter der Abteilung für die Erforschung der „Organisierten Kriminalität in Russland und Eurasien“ an der Keele Universität.

Wie auch immer Sie es nennen, ob „nicht-linearer Krieg“ (was ich bevorzuge), „hybrider Krieg“ oder „spezieller Krieg“, die russischen Operationen, zunächst auf der Krim und im Osten der Ukraine, haben gezeigt, dass Moskau sich in Zukunft verstärkt auf neue Formen der Politik konzentriert. In vielerlei Hinsicht ist dies eine Erweiterung dessen, was ich an anderer Stelle als Russlands „Guerilla- Geopolitik“ bezeichnet habe. Sie geht von der Anerkennung der Tatsache aus, dass neue Taktiken benötigt werden, die sich auf die Schwächen des Gegners konzentrieren und direkte und offene Konfrontationen vermeiden. Um in einer Welt bestehen zu können, deren internationale Ordnung vom Kreml zunehmend als lästig empfunden wird und in Anbetracht der Mächte und Allianzen mit größerer rein militärischer, politischer und wirtschaftlicher Stärke. Um ehrlich zu sein, sind dies Taktiken, gegen welche die NATO – noch immer in letzter Konsequenz eine Allianz zur Bekämpfung und Abschreckung einer mit massenhaftem Panzereinsatz geführten sowjetischen Invasion – weder Wissen noch Erfahrung hat, damit umzugehen. (In der Tat könnte man den Standpunkt vertreten, dass das gar nicht Aufgabe der NATO ist, was allerdings auf einem anderen Blatt steht.)
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Die Bedeutung der Wissenschaft für die Vorhersage

General Valery Gerasimov, Chef des Generalstabs der Russischen Föderation

Im 21. Jahrhundert gibt es eine Tendenz dahingehend, dass die Grenzen zwischen Krieg und Frieden verwischen. Kriege werden nicht mehr erklärt und nachdem sie begonnen wurden entwickeln sie sich nach nicht vertrauten Schemata weiter. Die Erfahrungen mit militärischen Auseinandersetzungen – auch mit den sogenannten farbigen Revolutionen in Nordafrika und dem Nahen Osten – bestätigen, dass ein perfekt blühender Staat, in wenigen Monaten und sogar Tagen in eine Arena heftiger bewaffneter Konflikte verwandelt, ein Opfer ausländischer Intervention werden und versinken kann in einem Netz von Chaos, humanitärer Katastrophen und Bürgerkrieg.
Galeotti: Aus der alten Sowjet-Ära stammt ein rhetorisches Mittel, mit dem eine „Warnung “ oder eine „Lektion“ aus einer anderen Situation verwendet wird, um eine Absicht oder einen Plan zu skizzieren. Was angeblich als eine nachträgliche Ereignis-Analyse des Arabischen Frühling erscheinen soll, stimmt sehr eng mit dem überein, was in der Ukraine geschehen ist. Die – fälschliche – Darstellung des Arabischen Frühlings als das Ergebnis verdeckter westlicher Operationen gibt Gerassimow die Freiheit, das auszusprechen, was er denkt: Wie kann Russland Staaten untergraben und zerstören ohne direkte, offene und groß angelegte militärische Intervention.
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Zur Erinnerung:
An Invasion By Any Other Name: The Kremlin’s Dirty War in Ukraine

Today, September 17, at 4:00 pm EST the Institute for Modern Russia and the Atlantic Council will co-host the presentation of a new report from The Interpreter titled An Invasion by Any Other Name: The Kremlin’s Dirty War in Ukraine prepared by the Liveblog Team.
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