Ukraine-Forum: Infos, Tipps und Diskussionen zur Ukraine

Wie kann die Ukraine als Staat überleben und worin besteht ihre
Bedeutung für ganz Europa?

Dr. Andreas Umland, Kiew, im Gespräch mit Prof. Gerhard Simon, Köln

Im August 2016 wurde die unabhängige Ukraine 25 Jahre alt. Kein
Zweifel, Staat und Nation sind heute fester gefügt als 1991, auch
wenn die fortbestehenden Krisenerscheinungen mit Händen zu greifen
sind. Seit April 2016 ist eine neue Regierung unter Ministerpräsident
Wolodymyr Hrojsman im Amt, die mit dem Versprechen antrat, den
Reformen neuen Schwung zu verleihen. Die etablierten Eliten bieten
hinhaltenden Widerstand. Die regierenden Seilschaften mit Präsident
Poroschenko an der Spitze sitzen fest im Sattel.

Zwei Faktoren beherrschen die Außenpolitik: die inzwischen
entschiedene Westorientierung der Ukraine und die Aggression Russlands
im Donbas sowie auf der Krim. Vor dem Hintergrund des 1994er
Budapester Memorandums unterwandert die russische Intervention das
weltweite Atomwaffensperrregime. Das Minsker Abkommen hat weder einen
verlässlichen Waffenstillstand gebracht noch ist eine politische
Lösung mit der Wiederherstellung der ukrainischen Staatsgrenze in
Sicht. Auch die Verbindung der noch vor Minsk verhängten
EU-Sanktionen mit dem Abkommen hat bisher wenig geholfen. Wie kann die
Ukraine sicherheitspolitisch stabilisiert und der Zufluss
ausländischer Direktinvestitionen in den Osten und Süden des Landes
gewährleistet werden? Gibt es eine Nato-Mitgliedschaftsperspektive
oder bietet eine Sicherheitsallianz der Staaten von der Ostsee bis zum
Schwarzen Meer (zIntermariumoe) einen Ausweg? Die Ukraine fordert
eine bewaffnete UN-Friedensmission für das Donezkbecken. Ansonsten,
so die Befürchtung, wird der Krieg im Donbas mit begrenzter
Intensität fortdauern und die notwendigen Reformen im Inneren
bremsen.

Andreas Umland, Dr. phil., Ph. D., ist
wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Euro-Atlantische
Kooperation Kiew und Herausgeber der Buchreihe
<Nur eingeloggte Mitglieder sehen alle Links ...> oeSoviet and Post-Soviet Politics and Society beim
ibidem-Verlag Stuttgart.

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