Ukraine-Forum: Infos, Tipps und Diskussionen zur Ukraine

UKRAINE UND EU: WIE STABIL IST DIE PARTNERSCHAFT?

Perspektiven europäischer Ukrainepolitik nach den Präsidentschaftswahlen

PODIUMSDISKUSSION MONTAG, 01. APRIL, 19.30 – 21.00 UHR
Katholische Akademie, Hannoversche Str. 5, 10115 Berlin

EU-Ratspräsident Donald Tusk bekannte sich am 19. Februar in seiner
Ansprache zum Maidan-Jahrestag vor der Werchowna Rada, dem
ukrainischen Parlament, zur Verbundenheit Europas mit der Ukraine: „Es
kann kein sicheres Europa geben ohne eine sichere Ukraine.“ Ein
starkes Bekenntnis zur Partnerschaft mit dem Land, dessen Souveränität
seit mittlerweile fünf Jahren von seinem östlichen Nachbarn Russland
in Frage gestellt wird. Tatsächlich hat die EU nach dem 2014
unterschriebenen Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ein
beispielloses Programm zur Unterstützung von Reformen in Politik und
Wirtschaft des Landes aufgelegt. Einen Beitritt zur Union sieht das
Abkommen aber ausdrücklich nicht vor. Die Ukraine dagegen verankerte
das Ziel des Beitritts zu EU und NATO jüngst in ihrer Verfassung.

Trotz substanzieller Reformen in wichtigen Bereichen sind in der
Ukraine die grundlegende Demokratisierung der politischen
Institutionen, die Sicherung einer unabhängigen Justiz und der
wirtschaftliche Erneuerungsprozess mit einem Zuwachs an Sicherheit und
Wohlstand für breitere Bevölkerungskreise noch kaum in Gang gekommen.
Angesichts des ungewissen Ausgangs der Präsidentschaftswahlen im März
und April wächst die Sorge um den „europäischen Weg“ des Landes. Ist
die EU willens und in der Lage, der Ukraine auch in den nächsten 5
Jahren massive Unterstützung anzubieten? Welche Forderungen wird sie
an die/den künftige/n Präsidentin/en stellen? Können Reformen und
Europäisierung auch ohne eine Perspektive auf Teilhabe an EU und NATO
vorankommen? Wie kann die EU angesichts des anhaltenden Krieges im
Osten, der ungelösten Krim-Frage und der gespannten Lage im Asow’schen
Meer zu größerer Sicherheit für die Ukraine beitragen?

Es diskutieren:
HANNA SHELEST, Ukraine Analytica, Kiew/Odessa
BARBARA KUNTZ, French Institute for International Relations, Paris
REBECCA HARMS, MdEP, Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz, Brüssel
DR. ANDREAS PROTHMANN, Auswärtiges Amt, Berlin
PAWEL KOWAL, Polish Academy of Science, Warschau
Moderation: DR. ELLEN UEBERSCHÄR, Heinrich-Böll-Stiftung

Eintritt frei
Sprache: Deutsch/Englisch mit Simultanübersetzung

Veranstaltungsort:
Katholische Akademie
Hannoversche Str. 5
10115 Berlin