Ukrinform ⇒ Die EU verschob die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine nicht - Štefan Füle - UI

[RSS-Bot-UI]

UkrInform

Kiew, den 7. Juni /UKRINFORM/. Der Eurokommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Štefan Füle betont, dass die EU die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine nicht verschob, und hofft, dass bis zum Ende des Jahres die politischen und technischen Bedingungen für seine Unterzeichnung gewährleistet sein werden.
Darüber erklärte Štefan Füle auf dem Treffen mit den Journalisten aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russlands, das am Vortag in Brüssel stattgefunden hat, teilt der eigene UKRINFORM-Korrespondent mit.
"Wir verschoben die Unterzeichnung nicht. Das Abkommen besteht aus mehr als Tausend Seiten. Wir haben dieses Abkommen Ende März paraphiert. Und zur Zeit dauert die juristische Durcharbeitung jedes Wortes, des Satzes und der Seite zwecks der Gewährleistung, wie man hoffen kann, dass beide Seiten - ukrainische und unsere - bereit sein werden, dieses Abkommen bis zum Ende des Jahres zu unterzeichnen", - hat der Eurokommissar mitgeteilt.
Gleichzeitig betonte er darauf, dass die Unterzeichnung und die Ratifizierung des Abkommens im Europaparlament und in den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten davon abhängen werden, ob die gehörigen politischen Bedingungen in der Ukraine schaffen werden. "Jetzige politische Bedingungen folgen davon, dass die Ukraine die Beachtung der Machtvollkommenheit des Rechtes und einiger Momente bezüglich der allgemeinen Rechte und der Freiheiten nicht gewährleistet hat, die in diesem Abkommen sind", - stellte Štefan Füle fest.

Herkunft: Nur eingeloggte Mitglieder sehen alle Links ...