Termine ⇒ 19.10.2012, Berlin: "Vor den Parlamentswahlen - wohin steuert die Ukraine?"

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Vor den Parlamentswahlen - wohin steuert die Ukraine?

Veranstaltungsart Fachgespräch
Datum, Uhrzeit 19.10.2012, 13:00–17:30
Ort Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E.200
Konrad-Adenauer-Straße 1, Berlin

Anreise:

Mit der U- oder S-Bahn bis Haltestelle "Hauptbahnhof" oder "Brandenburger Tor" oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle "Reichstag/Bundestag" oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle "Bundeskanzleramt". Über den Eingang West, Konrad-Adenauer-Straße 1 gelangen Sie zum Veranstaltungsort.

Veranstalter

AK 4-Koordinationsbüro

Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
T. 030/227 58944, F. 030/227 56912


Darum geht's

Am 28. Oktober 2012 wählen die ukrainischen Bürgerinnen und Bürger ein neues Parlament. Schon jetzt steht fest, dass diese Wahlen richtungsweisend für die weitere politische Entwicklung des Landes sein werden: Haben Demokratie und europäische Integration (noch) eine Chance? Oder wird die Regierung Janukowitsch ihren autoritären Kurs festigen und eine Annäherung an die EU in weite Ferne rücken? Verlauf und Ausgang der Wahlen werden entscheidend zur Beantwortung dieser Fragen beitragen.

Derzeit ringen Regierung und Opposition in intensiven politischen Auseinandersetzungen um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. Dass Präsident Janukowitsch dabei seine ganze Macht nutzt, um politische Gegner auszuschalten und die Wahlen zu Gunsten seiner Partei zu beeinflussen, zeigt unter anderem das erst kürzlich verweigerte Berufungsverfahren gegen Julia Timoschenko. Neben ihr befinden sich zahlreiche weitere Mitglieder der früheren Regierung und heutigen Opposition im Gefängnis.

In unserer Diskussionsveranstaltung wollen wir verschiedene Aspekte der ukrainischen Parlamentswahlen beleuchten und mit Ihnen diskutieren: Wie entwickelt sich die ukrainische Innenpolitik im Kontext der Wahlen? Wird die Opposition gestärkt werden, oder wird sich die Ukraine weiter in Richtung eines autoritären Einparteienstaates entwickeln? Was berichten internationale und nationale Wahlbeobachter/innen? Hat das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine eine Zukunft oder wird sich das Land in Richtung Eurasische Union orientieren?

Darüber wollen wir mit unseren geladenen Fachleuten und Ihnen diskutieren. Hierzu laden wir Sie herzlich ein!

Die Veranstaltung ist eine Kooperation zwischen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der grünen Fraktion im Europäischen Parlament.

Programm

13.00


Anmeldung

13.30


Begrüssung

Viola von Cramon MdB
Mitglied im EU Ausschuss und Sprecherin für EU-Außenbeziehungen

Werner Schulz MdEP
Auswärtiger Ausschuss und stellv. Mitglied des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Ukraine

13.45


Panel 1: An der Grenze der Demokratie ? Ukrainische Innenpolitik vor und nach den Wahlen



Wahlen unter autoritärer Herrschaft ? Die Amtszeit Janukowitsch

Wilfried Jilge
Universität Leipzig



Erste Ergebnisse der bisherigen Wahlbeobachtung

Stefanie Schiffer
Europäischer Austausch, Berlin-Kiew



Das Problem der Mandatswechsler und die Rolle der Swoboda-Partei

Dr. Andreas Umland
Mohyla-Akademie, Kiew
Kommentar: Viola von Cramon MdB

14.45


Diskussion mit Publikumsbeteiligung

Moderation: Dr. Heike Dörrenbächer
Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e.V.

15.15


Kaffepause

15.45


Panel 2: Die Ukraine in Europa: Internationale Aspekte der parlamentswahlen



Eine Außenpolitik der Partikularinteressen

Dr. Susan Stewart
Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin



Die ukrainisch-russischen Beziehungen: Balancing oder Integration ?

Dr. Stefan Meister Schiffer
Deutsche Gesellschaft für Außenpolitik, Berlin



The Challenges of Ukraine's Future Relationship to the EU

Iryna Solonenko
Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder


Kommentar: Werner Schulz MdEP

16.45


Diskussion mit Publikumsbeteiligung

Moderation: Dr. Manfred Sapper
Zeitschrift Osteuropa, Berlin

17.30


Verabschiedung und Ende der Veranstaltung
Anmeldung

Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist für den Zutritt zu den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages aus Sicherheitsgründen erforderlich. Für den Einlass ist ein Personaldokument erforderlich.
Barrierefreiheit

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich. Sollten Sie aufgrund einer Behinderung z. B. einen Gebärdendolmetscher benötigen, bitten wir Sie, mit uns möglichst bis zum 15.10.2012 Kontakt aufzunehmen.
Konferenzsprache

Die Vorträge werden alle auf Deutsch und einer auf Englisch sein. Es wird keine Übersetzung geben.
Wichtiger Hinweis zum Datenschutz

Alle Daten, die Sie uns im Anmeldeformular übermitteln, werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Die Erhebung der Daten ist für die Planung der Veranstaltung, die Erstellung der Teilnehmerausweise sowie aus Sicherheitsgründen (Zutritt zu den Gebäuden des Deutschen Bundestages) unumgänglich. Nach Erreichen der Zwecke werden Ihre Daten - sofern Sie keine weiteren Infos möchten - umgehend gelöscht. Bitte beachten Sie bei Ihrer Anmeldung die entsprechenden Optionen.

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