Ukrinform ⇒ Die EU habe ein klares Signal zu Mitgliedschaftsaussichten der Ukraine abzugeben – polnische ... - UI

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UkrInform

Kyjiw, den 31. August. (UKRINFORM). Die Ereignisse in den Staaten der Arabischen Welt zeugen davon, die Europäische Union könne nicht nur eigene Sachen betreiben, sie müsse eine wesentliche Aufmerksamkeit auch den östlichen und südlichen Nachbarstaaten schenken. Brüssel habe demokratische Reformen in den Staaten Östlicher Partnerschaft, insbesondere in der Ukraine, sowie deren EU-Integrationsstreben zu unterstützen. Das haben polnische Experten während der Diskussion in Warschau zum Thema: „Wie sollte die östliche Politik im Lichte des „Arabischen Frühlings“ aussehen?“ hervorgehoben, meldet der UKRINFORM-Korrespondent.
„Die Staaten Osteuropas seien um jeden Preis zu demokratischen Umwandlungen zu ermutigen“, - betonte der unabhängige Experte Grzegorz Gromadski. Die Ukraine spiele in diesem Kontext eine Schlüsselrolle. „Es sei notwendig, den Staaten, die nach Vorantreiben von Reformen streben, insbesondere der Ukraine, ein klares Signal zu Mitgliedschaftsaussichten abzugeben“, - davon ist der polnische Experte überzeugt. Wäre das nicht der Fall, würde es den östlichen Nachbarstaaten der Europäischen Union schwierig sein, sich europäischen Normen zu nähern, fasste Grzegorz Gromadski zusammen.
Unterdessen glaubt der bekannte Experte Janusz Onyszkiewicz, der ehemalige Vize-Präsident des Europäischen Parlamentes, wenn sogar Brüssel absagen würde, der Ukraine die Mitgliedschaftsaussichten im Assoziationsabkommen zu geben, solle Kyjiw diesem Abkommen eigene Erklärung über einen EU-Integrationsversuch beilegen. Er erinnerte daran, dass genau auf solche Weise habe 1991 Polen gehandelt, indem es ein entsprechendes Abkommen mit der EU abgeschlossen habe. „Die europäische Integration der Ukraine sei um jeden Preis, ohne Rücksicht darauf, welche politische Kraft die Macht im Lande ergriffen habe, zu unterstützen“, - betonte Janusz Onyszkiewicz.
Jan Peklo, Direktor des Fonds für polnisch-ukrainische Zusammenarbeit PAUCI, hat während der Diskussion die Notwendigkeit auch betont, die europäische Integration der Ukraine durch die EU und Polen zu unterstützen. Er hob hervor, die Parlamentswahlen würden zum Test für Demokratie in der Ukraine sein. „Die bevorstehenden Parlamentswahlen werden zur Prüfung für die Ukraine in bezug auf die Wahl des Weges für die zukünftige entweder eine demokratische oder eine autoritäre Entwicklung von Ereignissen“, - behauptet der polnische Experte.
 Die meisten Experten sind der Meinung, die strafgerichtlichen Verfolgungen der oppositionellen Politiker, insbesondere die Strafsache ukrainischer ex-Premierin Julia Tymoschenko, können für die Ukraine zu einem ernsthaften Hindernis auf dem Weg zur europäischen Integration werden.

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