Ukraine-Nachrichten ⇒ Auf dem Weg zu einer Teillösung des „Ukrainekonflikts“? Das Instrument einer UN-Friedensmission für den Donbas und die westliche Russlandpolitik

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Bei seinem Ukrainebesuch Anfang Januar 2018 sprach Außenminister Sigmar Gabriel die Entsendung einer vollwertigen UN-Friedensmission in das Donezbecken (bzw. „der Donbas“) als Mittel zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine an. Die dahinterstehende Idee ist, dass eine vorübergehende internationale Verwaltung der derzeit besetzten ukrainischen Gebiete des Donbas die Bedingungen dafür schafft, diese Territorien schrittweise und friedlich unter vollständige Kiewer Kontrolle zurückzubringen. Gabriel bemerkte in Kiew darüber hinaus, dass es wünschenswert sei, noch vor den russischen Präsidentschaftswahlen im März 2018 ein entsprechendes Mandat des UN-Sicherheitsrates zu erhalten. Diese Aussagen des deutschen Vizekanzlers und ehemaligen SPD-Vorsitzenden wurden in Kiew mit Interesse aufgenommen.
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Herkunft: Auf dem Weg zu einer Teillösung des „Ukrainekonflikts“? Das Instrument einer UN-Friedensmission für den Donbas und die westliche Russlandpolitik