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Kiew, den 15. März /UKRINFORM/. Die Europäische Union könnte schon im Sommer dieses Jahres das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine unterzeichnen, dieser Zeitplan sei aber in Gefahr geraten.
Diese Meinung hat Cornelia Pieper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt der BRD, in einem exklusiven Interview der eigenen UKRINFORM-Berichterstatterin zum Ausdruck gebracht.
„Die technischen Voraussetzungen für die Unterzeichnung des Abkommens könnten schon im Sommer dieses Jahres geschaffen werden, jetzt sehe ich aber die Verwirklichung des Zeitplans in Gefahr, zumindest solange, bis klar ist, ob die Ukraine Fortschritte bei der Einhaltung der Prinzipien von Rechtsstaat und Demokratie macht“, - betonte die deutsche Diplomatin.
Dazu noch werde die Vor­bereitung auf die Wahlen von großer Bedeutung für die mögliche Ratifizierung des Assoziierungsabkommens sein, hob Cornelia Pieper hervor.
„Es ist sehr wichtig, dass alle Parteien, auch die Oppositionsparteien, zu den Wahlen zugelassen werden und auch freien Zugang zu den Medien haben. Das ist die wichtigste Vor­aussetzung für freie und faire Wahlen, wie wir sie eigentlich auch in der Ukraine erwarten. Deutschland und die EU verfolgen den Verlauf dieser Wahlen sehr aufmerksam. Die Vor­bereitung auf die Wahlen wird von großer Bedeutung für die mögliche Ratifizierung des Assoziierungsabkommens sein“, - erklärte Frau Pieper.
Die deutsche Diplomatin rief Kiew dazu auf, weiterhin den Weg der Modernisierung zu beschreiten, wenn es den Prozess der Annäherung an die EU fortsetzen will. „Wir sind ein Europa der Bürger, nicht ein Europa der Staatsmacht. Deutschland hat ein großes Interesse an der Ukraine und ist bereit, dem Land und seiner Zivilgesellschaft zu helfen, aber dafür muss die ukrainische Regierung unsere Werte anerkennen“, - betonte sie. (A)