Die Europäische Kommission hatte 2007 ein Strategiepapier für die Ukraine ausarbeiten lassen.
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Dieses Länderstrategiepapier für die Ukraine gilt für die Jahre 2007-2013. Die Ukraine erhält während dieses Zeitraums Hilfe auf der Grundlage des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments (ENPI), mit dem in den an die EU angrenzenden, an der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) teilnehmenden Staaten die Schaffung eines Raums des Wohlstands und der gutnachbarschaftlichen Beziehungen gefördert werden soll. Seit der so genannten orangenen Revolution Ende 2004 finden in der Ukraine ehrgeizige Reformen statt, mit denen die Verankerung von Demokratie und Marktwirtschaft und ein Heranrücken des Landes an die EU gefördert werden sollen.
1
INHALTSVERZEICHNIS:
ZUSAMMENFASSUNG .................................................................................................................... 2
1. DIE ZIELE DER ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DER EG UND DER UKRAINE ......... 2
1.1 DIE ÜBERGEORDNETEN AUßENPOLITISCHEN ZIELE DER EU ........................................... 2
1.2 DIE STRATEGIEZIELE DER ZUSAMMENARBEIT EU-UKRAINE ......................................... 3
2. DIE INNEN- UND AUSSENPOLITIK DER UKRAINE IM ÜBERBLICK.......................... 4
2.1 ALLGEMEINE ASPEKTE ..................................................................................................... 4
2.2 INNENPOLITIK .................................................................................................................... 4
2.3 AUßENPOLITIK ................................................................................................................... 5
3. DIE POLITISCHE, WIRTSCHAFTLICHE UND SOZIALE LAGE...................................... 6
3.1 DIE POLITISCHE SITUATION .............................................................................................. 6
3.2 DIE WIRTSCHAFTLICHE SITUATION UND HANDELSSTRUKTUR ........................................ 7
3.3 DIE ENTWICKLUNG IM SOZIALBEREICH ........................................................................... 9
3.4 DIE UMWELTSITUATION .................................................................................................... 9
4. DIE BISHERIGE EG-HILFE IM ÜBERBLICK................................................................... 10
4.1 DIE EG-HILFE 1991-2006................................................................................................ 10
4.2 WICHTIGE LEHREN FÜR DIE NEUE PROGRAMMIERUNGSRUNDE.................................... 12
4.3 KOMPLEMENTARITÄT MIT ANDEREN GEBERN UND KOORDINIERUNG .......................... 13
4.4 ABSTIMMUNG DER ENTWICKLUNGSSTRATEGIE DER EG MIT ANDEREN
KERNANLIEGEN DER EU-Politik (“policy mix”).............................................................. 14
5. DIE STRATEGIE DER EG.................................................................................................... 14
5.1 OBERZIEL ......................................................................................................................... 14
5.2 DIE PRIORITÄTEN DER EG-HILFE................................................................................... 15
5.3 INSTRUMENTE UND BEREITSTEHENDE MITTEL............................................................... 17
ANHÄNGE:
ANHANG 1
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
ANHANG 2
DIE UKRAINE IM ÜBERBLICK
ANHANG 3
UMWELTPROFIL DER UKRAINE
ANHANG 4
PRIORITÄTEN ANDERER GEBER, EINGESCHLOSSEN EU-MITGLIEDSTAATEN
ANHANG 5
BEMERKUNGEN ZUM “POLICY MIX” IM KONTEXT DES LSP UKRAINE
ANHANG 6
UKRAINE-HILFE DER EG 1991 - 2006
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Nützliche und interessante Sachen ⇒ Länderstrategie der Europäischen Kommission für die Ukraine
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