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Automatisch integrierte Meldungen der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Rossija Segodnja (Sputnik, RT) zur Ukraine ... Achtung, russische Propaganda!
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Die Schließung einer Reihe ukrainischer TV-Sender und der populären Internetzeitung Strana.ua sowie die Sperrung des Zugangs zu mehreren russischen Nachrichtenseiten und Verlagen gebe Anlass zu ernster Sorge, erklärte die Chefin der UN-Beobachtungsmission Matilda Bogner. Die Maßnahmen stünden nicht im Einklang mit den internationalen Standards für das Recht auf freie Meinungsäußerung, da sie nicht von einer unabhängigen Behörde getroffen und die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit dieser Einschränkungen nicht nachgewiesen wurden. Bogner fügte hinzu, dass die Vereinten Nationen "die Situation weiterverfolgen werden". Anfang des Jahres hatte der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (RNBO) mit Billigung des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij Sanktionen gegen die als regierungskritisch geltenden Fernsehsender 112 Ukraine, NewsOne und ZIK beschlossen, die zu deren Sperrung führten. Am 20. August wurden die Sanktionen durch einen weiteren Beschluss...
Achtung!!! Text kann russische Propaganda enthalten ... In der Ukraine ist die Seite verboten.
Ein neues, ziemlich starkes Sanktionspaket gegen Russland wird derzeit diskutiert, damit jede Rakete und jeden Schuss der Russen gegen die Ukraine ihren Preis haben.
Die US-Regierung erwägt dringend die Sperrung von 643 Millionen Dollar an russischen Zentralbankreserven. Dies berichtete Vloomberg am Samstag, 26. Februar, unter Berufung auf eine Quelle....
Die russische Regierung hat vor, das UN-Büro für Menschenrechte in Moskau zu schließen, erklärte der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Zeid Ra'ad Al Hussein, am Donnerstag....
Die ukrainische Seite des Gemeinschaftszentrums zur Kontrolle und Koordinierung der Fragen des Waffenstillstands und der Stabilisierung der Trennlinie der Seiten hat der Speziellen...
Das US-Außenministerium sei besorgt über den begrenzten Zugang der Beobachter der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu den von prorussischen...
Im Rahmen einer des parlamentarischen Ausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und Aufklärung ist eine Beobachtungsmission im Gebiet der Operation der Vereinigten Kräfte in der Ostukraine...
Im Rahmen einer des parlamentarischen Ausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und Aufklärung ist eine Beobachtungsmission im Gebiet der Operation der Vereinigten Kräfte in der Ostukraine...
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) könnte nach dem Ende der COVID-19-Pandemie eine zusätzliche Mission in die Ukraine entsenden, um den Rechtsextremismus zu untersuchen. Dies...
