Ukraine-Forum: Infos, Tipps und Diskussionen zur Ukraine

Ein in den 1990er Jahren unterzeichnetes Abkommen, das drei ehemaligen Republiken der Sowjetunion Sicherheitsgarantien gewährt, sei "rechtlich nicht bindend", erklärte die deutsche Botschafterin in Kiew, Anke Feldhusen, am Samstag. In einem Gespräch mit dem ukrainischen Fernsehsender Kanal 24 reagierte Feldhusen auf einen Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, der die Unterzeichner des Abkommens aufforderte, sich zu versammeln, um dessen Bedingungen zu überprüfen. Das Budapester Memorandum über Sicherheitsgarantien wurde 1994 von drei Atommächten – Russland, Großbritannien und den USA – unterzeichnet. Darin wurden Weißrussland, Kasachstan und der Ukraine eine Reihe von Garantien zugesagt, wenn diese Länder im Gegenzug ihre Atomwaffen aufgeben. Bis dahin verfügte die Ukraine über das drittgrößte Waffenarsenal der Welt, das zuvor im Besitz der Sowjetunion war. Präsident Selenskij erklärte, dass das Abkommen seiner Ansicht nach gebrochen wurde, und...