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Kiew, den 10. Februar /UKRINFORM/. Das ukrainische Parlament hat mit 304 Stimmen das Veto des Präsidenten gegen das Gesetz „Über die Dokumente zum Nachweis der Staatsangehörigkeit der Ukraine" unterstützt.

Das Dokument basierte auf dem Vorschlag, die biometrischen Dokumente für die Ukrainer für die Auslandsreisen einzuführen. Am 21. Oktober hat der Präsident Wiktor Janukowytsch das Veto gegen das Gesetz eingelegt und betrachtete es als "rein Lobby".

Vor kurzem hat die Europäische Kommission die Ukraine an den mangelnden Fortschritt bei der Verabschiedung des Gesetzes erinnert, durch das die biometrischen Dokumente für die Ausreise ins Ausland eingeführt werden. Das Fehlen solcher Dokumente in der Ukraine verlangsamt die Einführung des visafreien Regimes zwischen der Ukraine und der EU.

Die biometrischen Pässe seien geplant, im Herbst 2010 in der Ukraine einzuführen, aber dann wurde das hypothetische Datum ihres Erscheinens mehrmals verschoben, ohne die getroffene Entscheidung, wer die Formulare solcher Dokumente produzieren wird.

Nach den Angaben der Medien sei die "Preisfrage" von 60 bis 80 Mrd. UAH (bis zu 10 Milliarden Dollar).