Ukraine-Forum: Infos, Tipps und Diskussionen zur Ukraine

Chabarowsk/Moskau - Das Verhältnis der Europäischen Union zu Russland bleibt schwierig. Bei einem Gipfeltreffen im sibirischen Chabarowsk konnten Spitzenvertreter aus Brüssel und Moskau keine Annäherung bei Dauerstreitthemen wie der Sicherheit russischer Energielieferungen erzielen. Damit gibt es noch immer kein Abkommen, das einen Stopp von Gaslieferungen über die Ukraine nach Europa verhindern könnte.

Zum Abschluss des EU-Russland-Gipfels sagte der tschechische Präsident Vaclav Klaus, dessen Land zurzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, die Gespräche hätten "das gegenseitige Vertrauen vergrößert". Sein russischer Kollege Dmitri Medwedew erklärte jedoch, Moskau werde nicht garantieren, dass die Lieferungen nicht erneut unterbrochen würden.

Für den zweiwöchigen Lieferstopp im Januar, durch den Millionen Menschen nicht heizen konnten, sei allein die Regierung in Kiew verantwortlich, sagte Medwedew. Die EU könne einen reibungslosen Ablauf ihrer Gasimporte nur durch Kredite an die Ukraine sicherstellen, denn Moskau habe Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Landes. Die Ukraine müsse umgerechnet 2,9 Mrd. Euro aufbringen, um bis zum Winter ihre Gasspeicher aufzufüllen. Sollten Zahlungen ausstehen, seien weitere Lieferunterbrechungen möglich. Der Energieberater der Regierung in Kiew betonte dagegen, die Ukraine habe bei Moskau keine Schulden.
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