Ukraine-Forum: Infos, Tipps und Diskussionen zur Ukraine

Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND hat die Nase vorn. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe meldet, weiß der Bundesnachrichtendienst, wer für den Abschuss der malaysischen Passagiermaschine MH17 im Juli in der Ostukraine verantwortlich ist und will dafür auch Beweise haben. "Die Separatisten waren es", lässt sich Behördenchef Gerhard Schindler im Hamburger Magazin zitieren. Die Nachricht hätte das Topthema beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg sein müssen. Nachfragen beim deutschen Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier? Reaktionen – immerhin waren die meisten der 298 Toten EU-Bürger? Keine, zumindest soweit verlautbart. Das dürfte beim EU-Ratstreffen in dieser Woche nicht anders sein.  

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Zu diesem Thema merkt die Los Angeles Times süffisant an, dass wenige Tage nach MH17 die britischen Behörden dem Antrag stattgaben, die gerichtlichen Untersuchungen zum Mordfall Litvinenko endlich aufzunehmen. Frau und Sohn Litvinenko mussten lange darauf warten. Aber erst seit gut 2 Wochen wird das aufwändige Verfahren tatsächlich betrieben. Mit im Raum steht die These: Putin als Mordanstifter. Nicht zuletzt, weil der Mord kurz nach dem Polikowskaja-Mord stattfand.

IMHO, Chefs von Supermächten schicken bekanntlich gerne auch mal persönlich Killer, etwa Obama und seine potentielle Nachfolgerin Hillary Clinton guckten beim Abschlachten Osama Bin Ladins bekanntlich live zu. Ein Beweis dafür, dass sich niemand groß Gedanken gemacht hatte, welcher Verbrechen man Bin Ladin hätte anklagen sollen - was ein Niedergang der Rechtskultur der USA seit den Nürnberger Prozessen. Sonst wäre Obama eher stolz gewesen, Bin Ladin der Rechtsprechung seines Landes zu übergeben. In Russland gab es womöglich seit Stalin keine hohe Rechtskultur mehr. Die Wahrscheinlichkeit, dass ausgedeutete Feinde des Landes per Mord beseitigt werden ist da wohl noch höher als in USA, wo die Sitten noch nicht so lange so verroht sind.

Die letzten Tage ist auch deutlich zu erkennen, dass die Britische Regierung eine klare Haltung im Ukraine-Konflikt hat, mit einer Munitionsspende und der Lieferung 55 ausgemusterter Saxon-Mannschaftfahrzeuge zum Gebrauchtpreis. Gut zu gebrauchen während einer Waffenruhe in der Zone ohne schwere Waffen, damit die Wachsoldaten wenigstens sicher an ihren Arbeitsplatz gebracht werden können. Mehr nicht.

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Der US-Botschafter in Kiew, Geoffrey Pyatt, hat Satellitenbilder als Beweis für eine russische Truppenpräsenz im Raum Debalzewe auf seiner Twitter-Seite veröffentlicht.
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