Ukraine-Forum: Infos, Tipps und Diskussionen zur Ukraine

Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat das Gesetz „Über Änderungen zum Gesetz über den Haushalt 2016“ unterzeichnet.

Herkunft: UkrInform: Präsident Poroschenko unterzeichnet Gesetz über...

Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko hat das Gesetz Nr. 2167-VIII „Über die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für die friedliche Lösung der Situation in den bestimmten Gebieten der...

Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat das Gesetz Nr. 2191 –VIII „Über Änderungen zum Gesetz „über den Haushalt der Ukraine 2017“ unterzeichnet.

Herkunft: UkrInform: Präsident...

Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat ein Gesetz über die Ratifizierung eines Kreditvertrags zwischen der Ukraine und der Europäischen Investitionsbank (EIB) unterzeichnet.

Herkunft:...

Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat ein Gesetz über eine stärkere Unterstützung für Ukrainer, die von illegalen Militärformationen, Besatzungsbehörden und russischen Staatsorganen inhaftiert...

Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat das Gesetz „Über Änderungen im Gesetz der Ukraine „Über Gewissensfreiheit und religiöse Organisationen““ unterzeichnet. Das Gesetz verpflichtet die...

Das Verfassungsgericht der Ukraine hat am  Donnerstag die mündliche Verhandlung zum Gesetz „Über das Referendum“ begonnen.
Herkunft: UkrInform: Verfassungsgericht der Ukraine berät über...

Die weitreichenden Befugnisse des Bundeskriminalamts zur Terrorabwehr sind zum Teil verfassungswidrig, wie Spiegel-Online unter Berufung auf das Bundesverfassungsgericht berichtet.

Herkunft:...

Das Gesetz über das Verfassungsgericht der Ukraine ist in Kraft getreten. Das Parlament verabschiedete das Gesetz am 13. Juli mit 245 Stimmen. Präsident Poroschenko unterzeichnete das Gesetz am 31....