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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Gesetz Nr. 1770-IX zur Verhinderung und Bekämpfung des Antisemitismus in der Ukraine unterzeichnet, das am 22. September 2021 vom Parlament verabschiedet wurde. Dies wird auf der Website des Staatsoberhauptes berichtet.
Zum 80. Jahrestag eines der berüchtigtsten Nazi-Massenmorde hat der israelische Präsident Jitzchak Herzog die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, sich gegen den heutigen Antisemitismus...
Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj hat am Donnerstag das Gesetz über „Die Grundlagen des nationalen Widerstands und die Aufstockung der Streitkräfte der Ukraine“...
Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj hat am Freitag das das Gesetz „Über die Prävention von Bedrohungen für die nationale Sicherheit durch den übermäßigen Einfluss von Personen, die ein...
Präsident Wolodymyr Selenskyjy hat das von der Werchowna Rada verabschiedete Gesetz zur Energieeffizienz gebilligt. Dies wurde am Donnerstag, den 11. November, vom Pressedienst der Staatlichen...
Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hat das Gesetz „Über die Vornahme von Änderungen an gesetzgeberischen Akten der Ukraine über das Verbot politischer Parteien“ unterzeichnet.
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ein Gesetz zur Abschaffung der Zölle auf importierte Waren, darunter auch Autos, unterzeichnet. Dies gab der Volksvertreter Jaroslaw Zheleznyak am Donnerstag, den...
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Gesetz über den Entzug von Steuervorteilen für Glücksspielunternehmen unterzeichnet. Dies teilte der ukrainische Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak...
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Freitag, den 21. April, ein Gesetz zur Entkolonialisierung von Toponymen in der Ukraine unterzeichnet. Dies geht aus der Karte des Gesetzes auf der Website der...
